Der Oberste Sowjet der UdSSR (russischВерховный Совет СССРWerchownyj Sowjet SSSR, deutsch ‚Oberster Rat‘) war von 1938 bis zur Auflösung 1991 das höchste Legislativorgan der Sowjetunion.
Bei den Wahlen zum Obersten Sowjet 1937 stimmten Stalin, Molotow, Woroschilow und Jeschow ab
Der Oberste Sowjet der UdSSR tagte zweimal im Jahr. Neben der verfassungsändernden Gesetzgebung oblag ihm die Wahl des Präsidiums, des Ministerrates sowie des Generalstaatsanwalts der UdSSR. Das Präsidium des Obersten Sowjet der UdSSR bestand aus 24 Mitgliedern, ihm gehörten außerdem von Amts wegen die Vorsitzenden der einzelnen Obersten Sowjets der Unionsrepubliken an. Das Präsidium fungierte zwischen den Sitzungen des Obersten Sowjet als ständiges legislatives Organ. Der Oberste Sowjet beschränkte sich daher darauf, Beschlüsse der höchsten Parteiorgane (Politbüro, Zentralkomitee) formal zu bestätigen.
Der Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR amtierte bis 1989[1] als Staatsoberhaupt der Sowjetunion. Durch die Verfassungsreformen unter Gorbatschow wurde 1989 anstelle des bisherigen Amtes des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR das neue Amt des Vorsitzenden des Obersten Sowjets der UdSSR geschaffen. 1990 wurde das Amt des Vorsitzenden des Obersten Sowjets der UdSSR schließlich von demjenigen des Staatspräsidenten getrennt.
Am 26. März 1989[2] (zweite Runde am 9. April 1989) fand die erste als relativ demokratisch geltende Wahl zum Obersten Sowjet statt. Sie war zugleich die letzte Wahl auf gesamtstaatlicher Ebene vor der Auflösung der Sowjetunion zum Jahresende 1991.
Aufbau
Der Oberste Sowjet der UdSSR setzte sich aus zwei gleichberechtigten Kammern zusammen, nämlich dem
Nationalitätensowjet sowie dem Unionssowjet. Beide Kammern wurden bei gleicher Sitzungsperiode im Fünfjahresrhythmus von den Bürgern der UdSSR gewählt:
Der Unionssowjet wurde nach Wahlkreisen mit je 300.000 Einwohnern gewählt. Die dadurch leicht variierende Mitgliederzahl wurde in der Verfassung von 1977 auf die Zahl der Sitze im Nationalitätensowjet festgeschrieben, im Unionssowjet saßen also 750 nach Wahlkreisen mit gleicher Einwohnerzahl gewählte Deputierte.
Tagungsorte
Staatlicher Kremlpalast
Als Tagungsort des Obersten Sowjet der UdSSR diente ab den 1930er Jahren der Große Kremlpalast, nach 1961 der Staatliche Kremlpalast, in dem auch die Parteitage der KPdSU durchgeführt wurden.
Vorsitzende
Amt Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR
↑Verfassungsreform vom 1. Dezember 1988, wodurch das Präsidium auch seine langjährige Funktion als Ersatzgesetzgeber verloren hatte. Dazu Theodor Schweisfurth, Perestrojka durch Staatsrecht. Die erste Etappe der Reform des politischen Systems der sowjetischen Gesellschaft durch die Verfassungsrevision vom 1. Dezember 1988, in: ZaöRV 49 (1989), S. 711–774, hier S. 758 f.